HTC Patentstreit auf Handel ausgeweitet
Der Patentverwerter IPCom droht nun (Patentverwerter setzt Verkaufsverbot gegenüber HTC durch) auch dem Handel den Verkauf von HTC Smartphones zu verbieten. So würden sich die Händler aktuell “effektiv mitschuldig” an der Patentrechtsverletzung machen. IPCom argumentiert damit, dass HTC das Urteil über den Importverbot ignoriert und nicht bereit ist IPCom eine faire Lizenzgebühr zu entrichten.
“HTC hat keinen Kontakt mit uns aufgenommen, geschweige denn einen Versuch unternommen, zu einer fairen Lizenzvereinbarung mit uns zu kommen”, so der IPCom Geschäftsführer.
HTC argumentiert dagegen, dass es sich bei der Einstweiligen Verfügung um ein konkretes Patent handelt für ein Smartphones, welches aktuell nicht mehr im Handel ist, HTC betrachtet das erwähnte Urteil als nur auf dieses konkrete Gerät gültig und nicht allgemeingültig für Patente welche mit erwähntem Patent verwandt sind. Ferner argumentiert HTC damit eine “alternative Implementierung des Standards” entwickelt zu haben und somit die Patente ohnehin nicht zu verletzen.
Die nächste Anhörung ist für den 24. April 2012 angesetzt, wer mehr (Details) zu der Thematik lesen will findet einen Artikel auf heise.de.
Versteh ich nicht. Nach DEUTSCHEM PATENTRECHT muss eine Firma die ein Patent hält, dieses auch in einem Produkt nutzen sonst verfällt das Patent. Wie kann es also eine DEUTSCHE PATENTVERWERTUNGSFIRMA geben und auf Grund welcher Rechtsgrundlage wollen die irgendwas irgendwem verbieten? Dieser ganze Schei… Patenttrolltum geht mir so langsam echt auf die Nerven.
Naja, die bekloppten Amis schaffen es ja auch sich ein Naturgewächs in Südamerika patentieren zu lassen um den Ureinwohnern die Nutzung zu verbieten. Für so was wünscht man sich doch glatt das Faustrecht zurück.