Nokia gewinnt Patentprozess gegen HTC – Verkaufsverbot möglich

Es sind schon lange nicht nur die ewigen Patentprozesse zwischen Apple und Samsung, denn mittlerweile ist auch Nokia auf diesen Trend aufmerksam geworden und konnte vor dem Landgericht Mannheim einen Erfolg verzeichnen. Mit dem gewonnenen Prozess kann Nokia ein Verkaufsverbot für HTC Geräte erwirken, allerdings haben sie dies noch nicht getan. Vielmehr soll wohl der Druck in bestehenden Lizenzverhandlungen erhöht werden.

Bei dem gewonnenen Prozess geht es um ein Stromsparpatent, das HTC unerlaubt in den eigenen Smartphones benutzt. In dem Patent EP0673175 geht es um folgendes:

Das Patent beschreibt eine Methode, bei der die Leistungsaufnahme eines GSM-Modems reduziert wird, solange es lediglich Verbindung zu einer Sendestation aufrechterhält. Erst wenn exklusive Datenpakete für das Smartphone versendet werden, schaltet das GSM-Modem in den vollen Betrieb um.

Nokia kann gegen eine Kaution von 5 Millionen Euro das Verkaufsverbot erwirken. Sollte Nokia dies tun und es stellt sich dann heraus, dass Nokia nicht im Recht ist, gehen diese 5 Millionen Euro an HTC – als Entschädigung. Dazu sei aber auch angemerkt, dass dieser Prozess nur die HTC Geräte Wildfire S, Desire S and Rhyme abdeckt. Dazu kommt, dass die Geräte nicht mehr nach Deutschland geliefert werden und es HTC somit relativ egal sein sollte.

Quelle: Golem.de