Nokia gewinnt vor deutschem Gericht gegen HTC

Wieder einmal konnte der Finnische Handykonzern Nokia eine Klage gegen HTC gewinnen. Dieses mal in Deutschland. Nachdem schon in Großbritanien das HTC One Mini mit einem Verkaufsverbot belegt wurde, droht auch in Deutschland ein Verkaufsverbot diverser Geräte. Ein Münchner Gericht entschied nämlich, dass HTC-Geräte wie das One gegen ein Nokia-Patent verstoßen.  Inhaltlich handelt es sich bei dem strittigen Patent um eine Technologie zum Peer-To-Peer Dateitausch über Bluetooth/NFC.

HTC hat jetzt natürlich noch die Möglichkeit Berufung gegen das Urteil einzulegen. Sollte HTC das Gericht dabei nicht eindeutig davon überzeugen können, dass die Berufung große Chancen auf Erfolg hat, dann hat Nokia die Möglichkeit, gegen das Hinterlegen einer Sicherheit in Höhe von 400 Millionen Euro die Verfügung durchzusetzen. Dazu gehört, dass Nokia verlangen darf, dass HTC die Modelle, die gegen das Patent verstoßen, vom Markt nimmt. Sollte HTC allerdings in der nächst höheren Instanz wieder gegen Nokia gewinnen, würde HTC Anspruch auf die 400 Millionen Euro haben.

Ob es tatsächlich zu einem Verkaufsverbot kommt, hängt davon ab wie beide Parteien reagieren. Schon einmal konnte HTC eine Abwendung eines Verkaufsverbot in den USA erreichen, indem sie eine Modifikation an den eigenen Geräten vornahm. Oder aber HTC zahlt Lizenzgebühren an Nokia. Mittlerweile hat sich auch Google in die ganze Prozessgeschichte eingeklinkt und beantragt das Patent für nichtig zu erklären. Nokia indes reagierte mit einer Pressemitteilung:

Nokia began its actions against HTC in 2012, with the aim of ending HTC’s unauthorised use of Nokia’s proprietary innovations and has asserted more than 50 patents against HTC. During 2013, Nokia believes it has demonstrated beyond doubt the extent to which HTC has been free riding on Nokia technologies, with HTC found to infringe seven Nokia patents in venues including the Regional Courts in Mannheim and Munich, Germany, the UK High Court and the US International Trade Commission. HTC’s first New Year’s resolution for 2014 should be to stop this free riding and compete fairly in the market.”

Quellen: Giga, Fosspatents,